Bundespatentgericht 9. Senat 23 November 2011, 9 W (pat) 301/06

Tenor In der Einspruchssache betreffend das Patent 10 2004 005 323 … hat der 9. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. November 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dipl.-Ing. Pontzen sowie der Richter Paetzold, Dipl.-Ing. Reinhardt und Dr.-Ing. Weber beschlossen: Das Patent wird aufrechterhalten. Gründe I. 1 Die Einsprechende hat gegen das am 4.