Bundespatentgericht 30. Senat 2 February 2012, 30 W (pat) 81/10

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 070 223.3 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. Februar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I.