Bundespatentgericht 24. Senat 13 December 2011, 24 W (pat) 65/10

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 17 737.8 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Dezember 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Bayer und des Richters Paetzold beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. Gründe I.