Bundespatentgericht 33. Senat 30 April 2012, 33 W (pat) 22/10

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 63 417 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 6. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Bender, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Kätker beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.