Bundespatentgericht 30. Senat 12 July 2012, 30 W (pat) 560/10

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 027 075.6 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. Juli 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I.