Bundespatentgericht 30. Senat 12 July 2012, 30 W (pat) 14/11

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 306 18 846.5 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. Juli 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I. 1 Das Wortzeichen 2 it.