Bundespatentgericht 24. Senat 24 July 2012, 24 W (pat) 542/10

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 067 665.8 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. Juli 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I. 1 Mit Beschluss vom 14.