Bundespatentgericht 30. Senat 23 March 2017, 30 W (pat) 19/16

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2013 043 770.5 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 23. März 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I. 1 Die am 26.