Bundespatentgericht 6. Senat 9 July 2026, 6 Ni 10/25
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Germany · · · Cited by 1 · 09-07-2026
Sonstiger Orientierungssatz Hinweis der Dokumentationsstelle des Bundespatentgerichts: Berufung eingelegt: X ZR 54/26 - Tenor In der Patentnichtigkeitssache … … betreffend das deutsche Patent DE 10 2008 056 391 hat der 6. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 9. Juli 2026 durch den Richter Dr. Söchtig als Vorsitzenden sowie die Richter Dipl.-Phys. Univ. Dr. Friedrich, Dipl.-Phys. Univ. Dr. Zebisch, Schmid und Dr.-Ing. Kapels I. Das deutsche Patent 10 2008 056 391 wird dadurch teilweise für nichtig erklärt, dass seine Ansprüche die nachfolgende Fassung erhalten: 1. Organisches elektronisches Bauelement, umfassend - ein Substrat (1), - eine erste Elektrode (2), - eine zweite Elektrode (4), - eine elektronenleitende Schicht (3) die so angeordnet ist, dass sie mit mindestens einer der Elektroden elektrisch leitend verbunden ist, wobei die elektronenleitende Schicht (3) durch gemeinsames Verdampfen eines Metallkomplexes, welcher ein Metallzentralatom umfasst, mit einer organischen Verbindung erhalten wird, wobei durch das gemeinsame Verdampfen die organische Verbindung an den Metallkomplex koordiniert, wobei die organische Verbindung einen oder mehrere Heteroaromaten umfasst, wobei jeder Heteroaromat mit einem Aromaten über eine Kohlenstoff-Kohlenstoff- Einfachbindung verknüpft ist, wobei die organische Verbindung nur Heteroaromaten umfasst, deren Ringe aus sechs Atomen gebildet werden und Stickstoff als Heteroatom umfassen, und wobei die organische Verbindung nur Heteroaromaten umfasst, welche keine kondensierten Systeme ausbilden. 2. Organisches elektronisches Bauelement nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Metallkomplex mehr als ein Metallzentralatom umfasst. 3. Organisches elektronisches Bauelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Metallzentralatom oder die Metallzentralatome ausgewählt sind aus Cr, Mo oder W. 4.
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