Bundesgerichtshof 10. Zivilsenat 9 January 2018, X ZR 14/16

Leitsatz Wärmeenergieverwaltung Die Definition des Fachmanns dient dazu, eine fiktive Person festzulegen, aus deren Sicht das Patent und der Stand der Technik zu würdigen sind. Sie kann deshalb nicht auf Erwägungen zur Auslegung des Patents oder zur erfinderischen Tätigkeit gestützt werden. Verfahrensgang vorgehend BPatG München, 15.