Bundesministerium für Finanzen 1 January 2002, BMF-010310/0049-IV/7/2007 (UP-4110, Arbeitsrichtlinie Türkei/EGKS)

Also known as

Austria · · · 01-01-2002

Einleitung

Einleitung

Die Arbeitsrichtlinie UP-4110 (Türkei/EGKS) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen betreffend Ursprung und Präferenzen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.

Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden.

Bei behördlichen Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.

Bundesministerium für Finanzen, 1. Jänner 2002

0. Definitionen

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Diese Besonderen Bestimmungen für den "Präferenzursprung" im Warenverkehr mit der Türkei betreffen nur Waren, die in den Zuständigkeitsbereich der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) fallen. Diese Waren sind nicht in die Zollunion (UP-4100) mit der Türkei einbezogen, sondern es wurde darüber ein eigenes Freihandelsabkommen geschlossen, das am 1. August 1996 in Form eines Interimsabkommens in Kraft getreten ist. Voraussetzung für die Gewährung der Zollpräferenzen ist - im Gegensatz zur Zollunion - die Einhaltung eigener Ursprungsregeln, die demselben System folgen, wie jene der mit anderen Staaten geschlossenen Präferenzabkommen der EG.

Aus Vereinfachungsgründen und zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen gelten hiefür grundsätzlich die Gemeinsamen Bestimmungen = UP-3000 , sofern in dieser Arbeitsrichtlinie nichts Anderes vorgesehen ist. Zur besseren Übersicht sind die Besonderen Bestimmungen nicht fortlaufend nummeriert, sondern erhalten die gleiche Nummerierung wie die entsprechenden Gemeinsamen Bestimmungen unter UP-3000 .

In der Ursprungsliste des Abkommens ist für alle EGKS-Waren die entsprechende Be- oder Verarbeitung festgelegt. Nachdem es sich nur um einen eingeschränkten Warenkreis handelt enthalten diese Besonderen Bestimmungen die vollständige Ursprungsliste mit den zugehörigen einleitenden Bemerkungen.

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