Unabhängiger Finanzsenat, Außenstelle Wien 18 May 2006, RV/2137-W/05 (Progressionsvorbehalt, Arbeitslosengeld)

Also known as

Austria · · · 18-05-2006

Berufungsentscheidung

Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AB, Adresse, vom 27. Mai 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 26. April 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden:

Die Berufung wird teilweise Folge gegeben.

Der angefochtene Bescheid wird im Sinne der Berufungsvorentscheidung abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind der Berufungsvorentscheidung zu entnehmen.

Entscheidungsgründe

AB, in der Folge mit Bw. bezeichnet, hat im Jahr 2003 einerseits für den Zeitraum 31. Jänner bis 31. August 2003 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit von CD, andererseits eine Firmenpension der AG und schließlich für die Zeiträume vom 1. Jänner bis 30. Jänner 2003 sowie vom 1. September bis 31. Dezember 2003 Arbeitslosengeld bezogen.

Mit Einkommensteuerbescheid vom 26. April 2005 setzte das Finanzamt aufgrund einer durchgeführten Arbeitnehmerveranlagung die Einkommensteuer für das Jahr 2003 in Höhe von 4.848,49 € fest. Bei der Berechnung des steuerpflichtigen Einkommens haben folgende Sonderausgaben die Bemessungsgrundlage gemindert: Renten oder dauernde Lasten, freiwillige Weiterversicherungen - 1.974,50 €; Kirchenbeitrag - 75,00 €. Zu den Sonderausgaben wurde zunächst ausgeführt, der Gesamtbetrag der Einkünfte übersteige 50.900,00 €. Die Topfsonderausgaben könnten daher nicht (mehr) berücksichtigt werden. Begründend führte das Finanzamt aus, bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) seien zuerst die steuerpflichtigen Einkünfte auf den Jahresbetrag umgerechnet worden, Sonderausgaben und andere Einkommensabzüge berücksichtigt und anhand der sich für das umgerechnete Einkommen ergebenden Tarifsteuer ein Durchschnittssteuersatz ermittelt und auf das Einkommen angewendet worden (Umrechnungsvariante). Danach sei anhand einer Kontrollrechnung festzustellen, ob sich bei Hinzurechnung der Bezüge gemäß § 3 Abs.

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