Unabhängiger Finanzsenat, Außenstelle Wien 28 January 2008, RV/3668-W/07 (Rückforderung zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe)

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Austria · · · 28-01-2008

Berufungsentscheidung

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 9. September 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom 11. August 2004 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Jänner 2004 bis 30. Juni 2004 entschieden:

Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.

Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert.

Entscheidungsgründe

Die Berufungswerberin (Bw) beantragte für ihre Tochter C, geb 16.3.1985, mit formlosem Schreiben vom 29.1.2004 Familienbeihilfe. Die Tochter beziehe weder Unterhalt noch Kindergeld aus Deutschland und sei zZ erwerbslos. Beigefügt waren die Meldezettel, wonach der Hauptwohnsitz der Bw und ihrer Tochter in 1060 Wien sei; die Abmeldung der Tochter aus dem Bundesrealgymnasium Wien VI seit 4.9.2003 sowie die Bescheinigung des Arbeitsamtes Trier, Deutschland, an den Vater, wonach die Festsetzung des Kindergeldes für C ab Oktober 2003 aufgehoben wird.

Die Bw erhielt für den Zeitraum Jänner bis Juni 2004 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für die Tochter C . Die erste Auszahlung erfolgte am 8.3.2004, die letzte am 4.6.2004.

Im Zuge einer Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe gab die Bw am 20.7.2004 an, C beziehe am 24.6. von der Y HandelsgmbH & Co KG ein eigenes Einkommen iHv € 800,-- brutto und der Anspruch auf Familienbeihilfe erlösche daher ab 1.7.2004.

In einem Ersuchen um Ergänzung ersuchte das Finanzamt (FA) um Übermittlung des Jahreszeugnisses von C und um Bekanntgabe, wie lange sie die Schule besucht habe. Die Bw legte das Jahreszeugnis mit der Abmeldung seit 4.9.2003 erneut vor sowie eine Bestätigung des Dienstgebers von C , wonach diese seit 24.5.2004 im Unternehmen beschäftigt sei.

Mit Bescheid vom 11.8.2004 forderte das FA die Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für C iHv € 1.178,00,-- für die Zeit vom 1.1.2004 - 30.6.2004 zurück. In der Begründung wurde ausgeführt:

"Ihre obgenannte Tochter hat am 4.9.

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