Unabhängiger Finanzsenat, Außenstelle Feldkirch 6 March 2009, RV/0492-F/08 (Der Berufungswerber erklärt jahrelang keine Einkünfte und wendet sich mit immer neuen Begründungen gegen die Ergebnisse der Schätzung.)
Also known as
Austria · · · 06-03-2009
Berufungsentscheidung
Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des a, vertreten durch Mag. (FH) Wolfgang Mader, Wirtschaftstreuhänder und Steuerberater, 6900 Bregenz, Belruptstraße 59, vom 22. August 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz vom 30. Juli 2008 betreffend Einkommensteuer 2001 bis 2006 entschieden:
Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen.
Entscheidungsgründe
Mit Bescheiden des Finanzamtes Bregenz vom 30. Juli 2008 wurden dem Berufungswerber (Bw.) für 2001 € 4.569,74, für 2002 € 4.567,99, für 2003 € 4.567,99, für 2004 € 4.558,60, für 2006 € 4.423,67 an Einkommensteuer vorgeschrieben.
Begründet wurden diese Bescheide wie folgt:
"Soweit die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung nicht ermitteln oder erheben kann, hat sie diese zu schätzen. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind. Gemäß § 184 Abs.2 Bundesabgabenordnung (BAO) hat eine Schätzung insbesondere dann zu erfolgen, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen wesentlich sind. Sie gaben an, in den Jahren 1999 bis 2003 von den Ersparnissen ihres Hauverkaufes 1986 in Höhe von € 70.000,00 gelebt zu haben. Dies kann jedoch nicht anhand von Bankbelegen bzw. Sparbüchern belegt werden, da die ganze Summe über diesen Zeitraum (1986 bis 2003) bei ihnen zu Hause aufbewahrt worden sei. Es entbehrt jedoch jeglicher Lebenserfahrung, einen derart hohen Geldbetrag nicht auf ein sicheres Bankkonto einzuzahlen. Zudem erscheint es mehr als unglaubwürdig, wenn sie angaben, von ihrer jetzigen Frau b seit 2003 an unterstützt worden zu sein.
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