Bundesministerium für Finanzen 14 January 2010, BMF-010310/0002-IV/7/2010 (UP-3310, Arbeitsrichtlinie Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA))
Also known as
Austria · · · 14-01-2010
Einleitung
Einleitung
Die Arbeitsrichtlinie UP-3310 (SAA (Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen)) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.
Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden.
Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.
Bundesministerium für Finanzen, 31. Jänner 2008
0. Definitionen
0.Definitionen
Diese Besonderen Bestimmungen für den "Präferenzursprung" betreffen den Warenverkehr mit Albanien, Bosnien und Herzegowina, FYROM, Kroatien, Serbien und Montenegro. Wenn in den einzelnen Punkten der Dienstanweisung Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kroatien neben FYROM in Klammern angeführt wird, bedeutet dies, dass die Vorschrift jeweils für alle sechs Länder gilt.
Es handelt sich hierbei um 6 separate jedoch nahezu idente Abkommen, die daher in einer Dienstanweisung behandelt werden. Die Vertragsstaaten gewähren einander Präferenzen auf Basis der Gegenseitigkeit. Ursprünglich bestanden, trotz zusammengefasster Behandlung in ein und derselben Dienstanweisung 6 getrennte Präferenzzonen . Mit Inkrafttreten der diagonalen Kumulierung am 17.3.2009 bestehen nur mehr 2 Präferenzzonen nämlich die Präferenzzone EU-Kroatien und die erweiterte Präferenzzone EU, Albanien, Bosnien und Herzegowina, FYROM, Serbien und Montenegro.
Aus Vereinfachungsgründen und zur Vermeidung von Wiederholungen gelten hiefür grundsätzlich die Gemeinsamen Bestimmungen = UP-3000, sofern unter UP-3310 nicht Anderes vorgesehen ist. Zur besseren Übersicht sind die Besonderen Bestimmungen nicht fortlaufend nummeriert, sondern erhalten die gleiche Nummerierung wie die entsprechenden Gemeinsamen Bestimmungen unter UP-3000.
Read the full text
This document is published by findok.bmf.gv.at.
Moonlit adds the citation network, article-level links and cross-references, which are available to search for free.
Sign in to Moonlit