Bundesministerium für Finanzen 18 November 2011, BMF-010302/0038-IV/8/2011 (AH-1120, Arbeitsrichtlinie Befreiungen)

Also known as

Austria · · · 18-11-2011

Einleitung

Die Arbeitsrichtlinie AH-1120 (Arbeitsrichtlinie Befreiungen) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.

Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden.

Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.

Bundesministerium für Finanzen, 29. April 2008

1. Befreiungsbestimmungen nach 1. AußHV 2011

1. Befreiungsbestimmungen nach 1. AußHV 2011

1.1. Waren mit einem Wert von bis zu 1.000 Euro

(1) Die Befreiung nach § 19 Z 1 1. AußHV 2011 gilt für Textilwaren und Stahlwaren und für Rohdiamanten für Privatpersonen zum persönlichen Gebrauch. Die Befreiung gilt für die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft (Einfuhr) ohne zusätzliche Dokumente oder Anträge, wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, für einen Warenwert nach § 2 Abs. 1 AußHG 2011 von bis zu 1.000 Euro. § 2 Abs. 1 AußHG 2011 bestimmt, dass, soweit die Anwendung von Bestimmungen des AußHG 2011 oder einer auf seiner Grundlage erlassenen Verordnung von Wertgrenzen abhängig ist oder soweit in Genehmigungen und anderen Dokumenten eine Wertangabe verwendet wird, der statistische Wert gemäß dem unmittelbar anwendbaren Recht der Europäischen Union über die Statistiken des Außenhandels mit Drittländern maßgebend ist.

Hinweis:

Für die Berechnung des zulässigen Höchstwertes sind Waren mit gleichen Maßnahmen im Wert zu addieren (zB alle Waren mit Einfuhrquoten oder alle Waren mit vorheriger Überwachung); übersteigt der Wert 1.000 Euro, ist für alle diese Waren die Maßnahme anzuwenden. Die Anwendung von zwei oder mehr Befreiungen auf die selbe Ware ist möglich (zB bewirkt die 2.500 kg-Grenze bei Stahlwaren, dass Waren, auf die diese Befreiung angewendet werden kann, nicht auf die 1.000 Euro Grenze anzurechnen sind).

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