Unabhängiger Finanzsenat, Außenstelle Wien 12 January 2011, RV/0023-W/11 (Rückzahlungsverpflichtung bezügl. Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld, auch wenn der Verpflichtete von der Gewährung des Zuschusses vom zuständigen Krankenversicherungsträger nicht informiert wurde.)

Berufungsentscheidung

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., H., R., vertreten durch Ing. Mag. Andreas Gartner, 4300 St. Valentin, Langenharter Straße 30, gegen den Bescheid des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs betreffend Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2004 entschieden:

Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.