Unabhängiger Finanzsenat, Außenstelle Wien 21 November 2012, RV/3938-W/08 (Schätzung einer KEG die ein Bauunternehmen sowie mehrere Kaffeehäuser betrieb)

Also known as

Austria · · · 21-11-2012

Berufungsentscheidung

Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw , vertreten durch Vertreter, vom 27. März 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 28. Februar 2008 betreffend einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte gemäß § 188 BAO betreffend der KEG, hinsichtlich der Jahre 2005 und 2006 entschieden:

Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen.

Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert.

Entscheidungsgründe

Bw., in der Folge als Bw. bezeichnet, war bei der zwischenzeitlich im Firmenbuch gelöschten KEG , in der Folge als KEG bezeichnet, im berufungsgegenständlichen Zeitraum Kommanditist. Die Eintragung der Löschung der KEG erfolgte am 19. Juni 2008. Die KEG wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 19. Oktober 2004 gegründet. Bei dieser fungierte A als unbeschränkt haftender Gesellschafter. Von der KEG wurden eine Baufirma sowie elf Kaffeehäuser betrieben. In den Jahren 2004 bis 2006 brachte diese keine Steuererklärungen beim Finanzamt ein.

Mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 22. August 2008 wurde über das Vermögen der KEG der Konkurs eröffnet und die Gesellschaft infolge Eröffnung des Konkursverfahrens aufgelöst.

Im Zuge einer u. a. die einheitliche und gesonderte Gewinnfeststellung jeweils der Jahre 2004, 2005 und 2006 betreffenden und gemäß § 147 Abs 1 BAO erfolgten, abgabenbehördlichen Prüfung bei der KEG - Datum des Prüfungs- und Nachschauauftrages 4. Februar 2008, Prüfungsbeginn 5. Februar 2008 - stellte die BP unter Tz 1 des Betriebsprüfungsberichtes fest, dass auf Grund des Umstandes, dass seit dem Veranlagungsjahr 2004 - Gründung der KEG per 30.

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