Bundesfinanzgericht 1 October 2015, RV/5101154/2012 (Investitionsbedingter Gewinnfreibetrag bei Gewinnerhöhung nach Verfahrenswiederaufnahme auf Grund einer Betriebsprüfung (BP))

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Austria · · · 01-10-2015

IM NAMEN DER REPUBLIK

Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Ri in der Beschwerdesache Bf., Adr1, vertreten durch StB, Adr2 , gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 5. Juli 2012, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2010 zu Recht erkannt:

Der Beschwerde wird stattgegeben.

Das steuerpflichtige Einkommen beträgt: 82.391,51€

Die Einkommensteuer beträgt: 31.431,00€

(Steuer bisher laut angefochtenem Bescheid: 32.438,05€;

Gutschrift laut BFG-Erkenntnis daher: 1.007,05€)

Die Berechnung der Einkommensteuer ist dem beiliegenden Berechnungsblatt zu entnehmen, das einen Bestandteil dieser Entscheidung bildet.

Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß § 25a VwGG eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig.

Entscheidungsgründe

I) Gang des Verfahrens/Inhalt des Verwaltungsaktes des Finanzamtes

Die Veranlagung des Beschwerdeführers (Bf.) zur Einkommensteuer (ESt) für das Jahr 2010 erfolgte zunächst erklärungsgemäß unter Berücksichtigung des in der ESt-Erklärung ausgewiesenen investitionsbedingten Gewinnfreibetrages (iGFB) iHv 9.574,17€ (ESt-Bescheid vom 11.10.201, in dem Einkünfte aus Gewerbebetrieb von 90.173,39€ aufscheinen).

Nach Durchführung einer abgabenbehördlichen Außenprüfung (AP) erfolgte hinsichtlich der ESt für 2010 die Wiederaufnahme des Verfahrens gem. § 303 der Bundesabgabenordnung (BAO) auf Grund von im gegenständlichen Beschwerdeverfahren unstrittigen Feststellungen der AP (Hinweis auf den Bericht über die AP vom 25.06.2012). Gleichzeitig erging am 5.07.2012 ein neuer Sachbescheid betreffend die ESt für 2010 in dem – entsprechend den unbestritten gebliebenen Feststellungen der AP - die Einkünfte aus Gewerbebetrieb mit 108.698,09€ zum Ansatz kamen.

Gegen diesen Bescheid erhob der Bf. (durch seinen steuerlichen Vertreter) rechtzeitig Berufung – die nunmehr als Beschwerde zu werten ist – und führte darin im Wesentlichen aus (Schriftsatz vom 27.07.

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