Bundesministerium für Finanzen 12 January 2017, BMF-010310/0003-IV/7/2017 (UP-8101, Arbeitsrichtlinie Allgemeines Präferenzsystem - Ursprung (UZK, UZK-IA und UZ-DA))

Also known as

Austria · · · 12-01-2017

Einleitung

Die Arbeitsrichtlinie UP-8101 (Arbeitsrichtlinie Allgemeines Präferenzsystem - Ursprung UZK, UZK-IA und UZ-DA) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.

Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden.

Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.

Bundesministerium für Finanzen, 1. Mai 2016

1.2. Anwendungsbereich

1.2. Anwendungsbereich

Der präferenzbegünstigte Warenverkehr findet nur beim Import in die EU eines Ursprungserzeugnisses eines begünstigten Landes Anwendung.

Obwohl es sich bei dieser autonomen Begünstigung um eine einseitige Maßnahme handelt, können Präferenznachweise für Ausfuhren aus der EU in ein APS-Land auch für Fertigwaren, also nicht nur zu Kumulierungszwecken, ausgestellt werden, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass das betroffene APS-Land für Ursprungswaren der EU eine Begünstigung anlässlich der Einfuhr gewähren.

Der räumliche Anwendungsbereich des Abkommens umfasst das Gebiet der EU und des jeweils begünstigten Landes. Der Begriff "begünstigtes Land" umfasst auch die Küstenmeere des jeweiligen Landes oder Gebiets in den Grenzen gemäß dem UN-Seerechtsübereinkommen (Übereinkommen von Montego Bay vom 10. Dezember 1982).

1.3. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle

1.3.1. Allgemeine Voraussetzungen

Auf eine Ware können die Präferenzzölle nur angewendet werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

1.die Ware muss vom Schema erfasst sein;

2.die Ware muss ein "Ursprungserzeugnis" im Sinne der Ursprungsregeln des Schemas sein;

3.die Ware muss aus einem begünstigten Land direkt in die EU befördert worden sein;

4.die Erfüllung der unter Ziffer 2. genannten Voraussetzung muss durch die Vorlage eines ordnungsgemäßen Präferenznachweises belegt werden.

1.3.2.

Read the full text

This document is published by findok.bmf.gv.at.

Moonlit adds the citation network, article-level links and cross-references, which are available to search for free.