Bundesministerium für Finanzen 1 March 2018, BMF-010311/0008-III/11/2018 (VB-0304, Arbeitsrichtlinie FLEGT)
Also known as
Austria · · · 01-03-2018
Einleitung
Die Arbeitsrichtlinie FLEGT (VB-0304) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen des FLEGT-Genehmigungssystems gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.
Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden.
Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.
Bundesministerium für Finanzen, 15. November 2016
0. Einführung
0. Einführung
0.1. Rechtsgrundlagen
(1) Der EU-Aktionsplan "Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor" ("Forest Law Enforcement, Governance and Trade" - "FLEGT") enthält Maßnahmen zur Bekämpfung des Problems des illegalen Holzeinschlags und des damit verbundenen Handels. In diesem Aktionsplan wird der Aufbau eines "Forest Law Enforcement, Governance and Trade"-Genehmigungssystems ("FLEGT-Genehmigungssystem") vorgeschlagen. Die Umsetzung des FLEGT-Genehmigungssystems erfordert, dass die Einfuhren der betreffenden Holzprodukte in die Union einem Kontrollsystem unterworfen werden, mit dem sichergestellt wird, dass nur legal erzeugtes Holz eingeführt wird. Zu diesem Zweck hat die Union mit Ländern und regionalen Organisationen freiwillige Partnerschaftsabkommen ("Voluntary Partnership Agreements" - "VPAs") abgeschlossen, durch die ein Partnerland oder die regionale Organisation rechtsverbindlich verpflichtet wird, das Genehmigungssystem innerhalb des in dem jeweiligen Partnerschaftsabkommen festgelegten Zeitrahmens zur Anwendung zu bringen. Weiterführende Informationen zu den freiwilligen Partnerschaftsabkommen finden sich auf der Homepage der Kommission unter http://ec.europa.eu/environment/forests/flegt.htm.
(2) Die Rechtsgrundlagen für die im Rahmen des FLEGT-Genehmigungssystems für Holzprodukte bestehenden Einfuhrbeschränkungen sind:
1.die Verordnung (EG) Nr.
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