Deutscher Bundestag 12 March 2003, BT-Drs. 15/596 (Kleine Anfrage: Struktur von Weiterbildungsträgern und Effizienz von Maßnahmen in der beitragsfinanzierten Weiterbildung)

Also known as

Germany · · · 12-03-2003

15. Wahlperiode

Kleine Anfrage

der Abgeordneten Dirk Niebel, Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher, Helga Daub, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Horst Friedrich (Bayreuth), Rainer Funke, Joachim Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan, Christoph Hartmann (Homburg), Klaus Haupt, Ulrich Heinrich, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Markus Löning, Günther Friedrich Nolting, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Dr. Andreas Pinkwart, Marita Sehn, Dr. Max Stadler, Carl-Ludwig Thiele, Jürgen Türk, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP

Struktur von Weiterbildungsträgern und Effizienz von Maßnahmen in der beitragsfinanzierten Weiterbildung

Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) gibt jährlich etwa 7 Mrd. Euro für Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung (Trainingsmaßnahmen, Maßnahmekosten, Unterhaltsgeld) aus. Dies entspricht etwa der Hälfte der Mittel des Eingliederungstitels (Kapitel 2 des Haushaltes der BA) der aktiven Arbeitsmarktpolitik, über deren Einsatz die Arbeitsämter vor Ort im eigenen Ermessen entscheiden können. Im Jahresdurchschnitt 2002 wurden etwa 300 000 Personen durch das Arbeitsamt gefördert. In Deutschland gibt es etwa 30 000 Weiterbildungsträger. Im Hinblick auf ihre Trägerstruktur werden sie zu einem erheblichen Teil von Gruppen getragen, die zugleich direkt oder indirekt über den Verwaltungsrat der BA bzw. die Verwaltungsausschüsse bei den Landesarbeitsämtern und den Arbeitsämtern über die Verwendung der Mittel mit entscheiden. Um die Effizienz der von der BA geförderten Weiterbildungsmaßnahmen zu erhöhen, hat der BA-Vorstand nunmehr die Arbeitsämter angewiesen, nur noch Weiterbildungen zu fördern, bei denen eine Verbleibsquote von mindestens 70 % erreicht wird.

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