Deutscher Bundestag 28 November 2012, BT-Drs. 17/11659 (Antwort: Maritime Territorialkonflikte in (Süd-)Ostasien)
Also known as
Germany · · · 28-11-2012
17. Wahlperiode
Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rolf Mützenich, Johannes Pflug, Edelgard Bulmahn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD – Drucksache 17/11436 –
Maritime Territorialkonflikte in (Süd-)Ostasien
Vorbemerkung der Fragesteller
Die seit längerem bestehenden Territorialkonflikte im Chinesischen Meer haben in den zurückliegenden Jahrzehnten immer wieder zu Konflikten zwischen den Anrainern und weiteren Interessenparteien geführt. Sie blieben jedoch begrenzt und fanden nur geringe internationale Aufmerksamkeit.
Seit 2011 mehren sich jedoch die maritimen Zwischenfälle in der süd- und ostchinesischen See. Momentan ist eine zunehmende Internationalisierung des Konfliktes zu verzeichnen. Die territorialen Grenzen zwischen den Anrainern sind in vielen Fällen nicht international geklärt und die Anrainer erheben sich teilweise widersprechende territoriale Ansprüche auf Seegebiete und Inseln in der Region.
Bei den Ansprüchen spielen wirtschaftliche Faktoren eine zentrale Rolle. So bergen insbesondere dort vermutete Ressourcen wie Öl, Gas und große Fischbestände ein enormes Konfliktpotenzial. Auch ist die strategische Lage der Inseln für die Kontrolle wichtiger Transport- und Verkehrswege von herausragender Bedeutung. So laufen die wichtigen Energietransporte für Korea, Japan, Taiwan und China über diese Routen, die den Indischen Ozean mit dem Westpazifik verbinden. Sie sind damit die Lebensader der ostasiatischen Wirtschaftssysteme. Wer das Südchinesische Meer kontrolliert, kontrolliert einen entscheidenden Teil der Weltwirtschaft. Die damit verknüpften Machtinteressen der Staaten in den umstrittenen Gebieten führen zur Verschärfung der Auseinandersetzungen.
Japan und China entzweit ein Territorialstreit um die Diaoyu/Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer. Das Vorhaben einer gemeinsamen Erkundung der Ressourcen am Meeresgrund zwischen China und Japan wird immer wieder durch Zwischenfälle in Frage gestellt.
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