Deutscher Bundestag 9 September 2014, BT-PlPr. 18/49 (Protokoll der 49. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)

Also known as

Germany · · · 09-09-2014

lich Einzelpläne 08, 20, 32 und 60)

Präsident Dr. Norbert Lammert:

Nehmen Sie bitte Platz. Die Sitzung ist eröffnet.

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie alle herzlich zu unserer Haushaltswoche. Wir werden in dieser Woche wie vereinbart die Haushaltsberatungen durchführen. Dies ist Gegenstand unserer Tagesordnungspunkte 1 a und 1 b, die ich hiermit aufrufe:

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

Drucksache 18/2000

Überweisungsvorschlag: Haushaltsauschuss

b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018

Drucksache 18/2001

Überweisungsvorschlag: Haushaltsauschuss

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind im Rahmen der Haushaltsberatungen für die heutige Aussprache im Anschluss an die Einbringung des Haushaltes – ich nenne jetzt etwas abgerundete Zahlen – sechseinhalb Stunden, am Mittwoch neun Stunden, am Donnerstag neuneinhalb Stunden und am Freitag noch einmal dreieinhalb Stunden vorgesehen. Ich darf fragen, ob sich dagegen Einwände erheben? – Das ist offenkundig nicht der Fall. Dann können wir so verfahren.

Ich erteile das Wort zur Einbringung des Haushalts dem Bundesminister der Finanzen, Herrn Dr. Wolfgang Schäuble.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen:

Wolfgang Schäuble (CDU/CSU)

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eigentlich wäre dies heute unsere erste Sitzung nach der Sommerpause gewesen. Diese erste Sitzung sollte sich mit dem Bundeshaushalt 2015 befassen. Stattdessen haben wir uns bereits vor einer Woche getroffen, um über Waffenlieferungen an die Kurden im Irak zu sprechen. Das zeigt deutlich, dass die Lage anders ist als noch vor wenigen Wochen.

Zum Krieg im Irak und Syrien kommt der Krieg in der Ukraine hinzu. Auch Libyen wird erneut von Gewalt erschüttert.

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