Deutscher Bundestag 9 March 2016, BT-Drs. 18/7836 (Kleine Anfrage: Vorbereitung neuer Testflüge mit der Spionagedrohne "Euro Hawk")

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Germany · · · 09-03-2016

Kleine Anfrage

der Abgeordneten Andrej Hunko, Christine Buchholz, Annette Groth, Inge Höger, Ulla Jelpke, Niema Movassat, Dr. Alexander S. Neu, Martina Renner und der Fraktion DIE LINKE.

Vorbereitung neuer Testflüge mit der Spionagedrohne „Euro Hawk“

Nach Medienberichten arbeitet der US-Rüstungskonzern Northrop Grumman Corporation an der Vorbereitung neuer Flüge mit der Bundeswehr-Drohne „Euro Hawk” (Flightglobal vom 26. Februar 2016). Eine entsprechende Beauftragung des Rüstungskonzerns Airbus Defence and Space durch das Bundesministerium der Verteidigung sei demnach erfolgt, der Konzern habe bereits eine entsprechende „Crew“ nach Manching geschickt. Ziel ist die Durchführung weiterer Tests mit dem Spionagesystem ISIS (Integriertes SIGINT System). Mit dem von Airbus Defence and Space gebauten SIGINT-Modul (Signals Intelligence) kann die Bundeswehr jede funkgebundene Kommunikation abhören (Bundestagsdrucksache 18/340). Das Gerät kann außerdem elektromagnetische Strahlung auffangen. Bereits letztes Jahr hatte das Verteidigungsministerium mit „Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme“ des Prototypen „Euro Hawk Full Scale Demonstrator“ (im Folgenden: FSD-Prototyp) begonnen (Bundestagsdrucksache 18/5538). Den Auftrag erhielt die EuroHawk GmbH, ein Konsortium von Northrop Grumman Corporation und Airbus Group. Die Schritte sollen in drei Stufen erfolgen. Zunächst wurde der „aktuelle luftfahrzeugtechnische Zustand“ untersucht und bewertet. Laut dem Verteidigungsministerium befinde sich die Drohne „in einem guten Zustand“. Ursprünglich sollte die „Euro Hawk“ im Sommer diesen Jahres wieder fliegen, vor einigen Wochen hatte das Verteidigungsministerium den Testflugbetrieb „je nach Wetterverhältnissen“ auf das erste Quartal 2017 verschoben (Bundestagsdrucksache 18/6978). Die beiden Rüstungskonzerne hatten dem Verteidigungsministerium zuvor ein Angebot zur vertraglichen Umsetzung der „Stufe 2“ vorgelegt.

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