Bundesrat 8 September 2016, BR-Drs. 507/16 (Unterrichtung: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines Zertifizierungssystems der Union für Ausrüstungen für Luftsicherheitskontrollen)

Also known as

Germany · · · 08-09-2016

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Unterrichtung durch die Europäische Kommission

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines Zertifizierungssystems der Union für Ausrüstungen für Luftsicherheitskontrollen

COM(2016) 491 final

Der Bundesrat wird über die Vorlage gemäß § 2 EUZBLG auch durch die Bundesregierung unterrichtet.

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss und der Ausschuss der Regionen werden an den Beratungen beteiligt.

Hinweis: vgl. Drucksache 715/05 = AE-Nr. 052481

EUROPÄISCHE KOMMISSION

Brüssel, den 7.9.2016 COM(2016) 491 final

2016/0236 (COD)

Vorschlag für eine

VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

über die Einrichtung eines Zertifizierungssystems der Union für Ausrüstungen für Luftsicherheitskontrollen

{SWD(2016) 259 final} {SWD(2016) 261 final}

BEGRÜNDUNG

1. KONTEXT DES VORSCHLAGS

Zielsetzung des Vorschlags

Ziel des Vorschlags ist es, durch die Einrichtung eines Zertifizierungssystems der EU für Ausrüstungen für Luftsicherheitskontrollen einen Beitrag zum ordnungsgemäßen Funktionieren des EU-Binnenmarkts und zur Steigerung der globalen Wettbewerbsfähigkeit der EU-Industrie zu leisten.

Eine wettbewerbsfähigere EU-Sicherheitsbranche könnte technische Lösungen entwickeln, durch die die Sicherheit der EU-Bürger erhöht und die Fähigkeit der europäischen Gesellschaft, Sicherheitsbedrohungen zu vermeiden bzw. darauf zu reagieren, verbessert würde.

Das durch diesen Vorschlag eingeführte Zertifizierungssystem baut auf dem gemeinsamen Bewertungsprozess auf, der im Rahmen der Europäischen Zivilluftfahrtkonferenz (ECAC) ausgearbeitet wurde und zur Beurteilung der Übereinstimmung von Ausrüstungen für Luftsicherheitskontrollen nach Maßgabe der auf EU-Ebene geltenden Leistungsanforderungen herangezogen werden soll, und verbindet ihn mit einem Zulassungsverfahren für Konformitätsbewertungsstellen.

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