Deutscher Bundestag 13 October 2016, BT-Drs. 18/9962 (Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 18/9496 - Stand der Umrüstung von Dieselfahrzeugen mit nicht-konformer Abgasreinigung zur Herstellung der dauerhaften Konformität mit den rechtlichen Vorschriften)
Also known as
Germany · · · 13-10-2016
Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/9496 –
Stand der Umrüstung von Dieselfahrzeugen mit nicht-konformer Abgasreinigung zur Herstellung der dauerhaften Konformität mit den rechtlichen Vorschriften
V o r b e me r k u n g d e r F r a g e st e l l e r
Das Kraftfahrt-Bundesamt hat die Volkswagen AG (VW) verpflichtet, die vorschriftsmäßige Konformität der manipulierten Dieselfahrzeuge wiederherzustellen. Das Kraftfahrt-Bundesamt genehmigt die jeweiligen technischen Lösungen für die Umrüstung nach entsprechender Prüfung. Von der Manipulation der Abgaswerte sind in Deutschland etwa 2,4 Millionen Diesel-Pkw betroffen.
Der Bericht der Untersuchungskommission „Volkswagen“ vom April 2016 zeigt bei verschiedenen Fahrzeugen deutlich überhöhte Abgasemissionen. Mehrere Hersteller konnten nach Aussagen der Bundesregierung dazu veranlasst werden, freiwillig Konzepte zur Emissionsminderung vorzulegen. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat diese auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen.
Hat das Kraftfahrt-Bundesamt die von VW für die EA 189/2,0 TDI-Motoren vorgeschlagene Lösung (Änderung der Software) zur dauerhaften Herstellung der Konformität der Fahrzeuge mit den Vorschriften freigegeben?
Welche Auflagen hat das Kraftfahrt-Bundesamt im Bescheid erteilt?
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat für Fahrzeuge mit Motoren EA189 mit 2,0 Liter Hubraum 10 von 11 Clustern freigegeben. Die Freigaben erfolgten ohne Auflagen.
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 11. Oktober 2016 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.
Wie genau hat das Kraftfahrt-Bundesamt bzw. haben technische Dienste die von VW für die EA 189/2,0 TDI-Motoren vorgeschlagene Lösung überprüft?
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