EPO Technical Board of Appeal 3.3.01 12 May 2000, T 728/98 (Terfenadin/ALBANY)

I. Aus dem Erfordernis der Rechtssicherheit folgt, daß ein Anspruch nicht als deutlich im Sinne des Artikels 84 EPÜ gelten kann, wenn er ein unklares technisches Merkmal (hier: "im wesentlichen rein") enthält, für das auf dem betreffenden Fachgebiet keine eindeutige, allgemein anerkannte Bedeutung existiert.