Bundespatentgericht 24. Senat 16 December 2014, 24 W (pat) 34/11

Leitsatz Kennfäden in Glasfasergeweben 1. Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft von als Kennfadenmarken angemeldeten Zeichen ist maßgeblich, ob das jeweilige Zeichen nach branchenspezifischen Kennzeichnungsgewohnheiten und einer darauf beruhenden Verkehrsauffassung nicht lediglich als Verzierung, sondern als betrieblicher Herkunftshinweis erkannt wird. 2.