Bundespatentgericht 28. Senat 1 March 2019, 28 W (pat) 29/16

Leitsatz INJEKT/INJEX Es wird trotz neuerer abweichender Aussagen des EuGH (u. a. in MarkenR 2016, 592 – KOMPRESSOR) daran festgehalten, dass der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen waren- oder dienstleistungsbeschreibenden Begriff eng anlehnt, nach Maßgabe ihrer Schutz begründenden Eigenart zu bemessen ist. Verfahrensgang nachgehend BGH, 6.