Bundespatentgericht 28. Senat 17 April 2019, 28 W (pat) 521/18

Leitsatz Kasap 1. Bei der Prüfung der konkreten Unterscheidungskraft eines Zeichens können unterschiedliche inländische Sprachkreise zu berücksichtigen sein. 2. In Bezug auf handelsübliche Lebensmittel und Getränke ist dieser Prüfung auch das Verständnis türkischsprachiger Verbraucher zugrunde zu legen. Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2017 206 064.2 hat der 28.