Bundespatentgericht 26. Senat 4 May 2011, 26 W (pat) 529/10

Tenor In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2009 067 640.2 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 4. Mai 2011 unter Mitwirkung... beschlossen: Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 21. April 2010 aufgehoben. Gründe I.