Bundespatentgericht 23. Senat 5 July 2012, 23 W (pat) 36/07

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Patentanmeldung 101 60 667.2 hat der 23. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 5. Juli 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Strößner sowie der Richter Brandt, Metternich und Dr. Friedrich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Gründe I.