Bundespatentgericht 27. Senat 28 March 2012, 27 W (pat) 589/10

Tenor 1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Gründe I. 1 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 10. August 2010 die Anmeldung der Bildmarke 30 2010 029 287.3 2 teilweise, nämlich für die Waren 3 "Bekleidungsstücke, insbesondere Hosen" 4 wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen.