Bundespatentgericht 27. Senat 28 March 2012, 27 W (pat) 590/10

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 029 288.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24. Januar 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: 1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Gründe I.