Bundespatentgericht 28. Senat 9 May 2012, 28 W (pat) 60/11

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 074 540 .4 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 9. Mai 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I. 1 Die am 16.