Bundespatentgericht 24. Senat 28 February 2012, 24 W (pat) 522/10

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 063 241.3 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. Februar 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Gründe I.