Bundespatentgericht 24. Senat 13 March 2012, 24 W (pat) 557/11

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 000 250.6 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. März 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Gründe I. 1 Am 6.