Bundespatentgericht 30. Senat 10 May 2012, 30 W (pat) 88/10

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 030 214.6 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. Mai 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I.