Bundespatentgericht 27. Senat 16 July 2012, 27 W (pat) 535/11

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 006 617.2 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Juli 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Gründe I. 1 Die am 3.