Bundespatentgericht 27. Senat 12 June 2012, 27 W (pat) 23/11

Tenor In der Beschwerdesache … gegen … betreffend die Marke 30 2008 040 940.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 12. Juni 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: 1. Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen.