Bundespatentgericht 24. Senat 3 July 2012, 24 W (pat) 31/11

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 46 303 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 3. Juli 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. Gründe I.