Bundespatentgericht 30. Senat 29 October 2012, 30 W (pat) 42/11

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 62 792.6 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 5. Juli 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II.