Bundespatentgericht 24. Senat 9 October 2012, 24 W (pat) 503/11

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 004 535.3 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Oktober 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I.