Bundespatentgericht 27. Senat 23 April 2013, 27 W (pat) 19/13

Leitsatz Fruit Nicht alle Wörter, die darstellbare Dekorationselemente, Gegenstände oder Lebewesen benennen, sind für alle verzierbaren und bedruckbaren Waren als beschreibend anzusehen, wenn nicht Aspekte hinzutreten, die zeigen, dass es um die Beschreibung des Dekors geht. Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 025 762.3 hat der 27.