Bundespatentgericht 24. Senat 2 July 2013, 24 W (pat) 41/12

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 068 347.6 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2. Juli 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I.