Bundespatentgericht 30. Senat 20 June 2013, 30 W (pat) 18/12

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 064 099.5 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juni 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I.