Bundespatentgericht 27. Senat 13 April 2015, 27 W (pat) 531/14

Leitsatz Scheiss Drauf 1. Schimpfwörter haben keine Unterscheidungskraft, wenn sie gebräuchliche Ausdrücke sind und im Zusammenhang mit Waren- und Dienstleistungsangeboten eine ironische Bedeutung vermitteln oder als Funspruch wirken. 2. Derbe Missfallenskundgebungen sind als grobe Geschmacksverletzung nicht als Marke eintragbar.