Bundespatentgericht 28. Senat 11 March 2015, 28 W (pat) 114/12

Tenor In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 068 811.4 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. März 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Friehe sowie der Richterin Dorn und des Richters Dr. Himmelmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I. 1 Das Wortzeichen 2 Digiclip 3 ist am 19.