Bundespatentgericht 29. Senat 13 May 2016, 29 W (pat) 28/13

Tenor In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 301 57 223 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Mai 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Akintche und des Richters am Landgericht Dr. von Hartz beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. Gründe I.